Amtstafel
Aktuelle Stellenausschreibungen
Öffentliche Ausschreibungen für offene Stellen in der Stadtgemeinde Lienz
Coronavirus (SARS-CoV-2)
LGBl.Nr. 38/2020 Verordnung des Landeshauptmannes vom 25. März 2020 nach § 2 Z 2 des COVID-19- Maßnahmengesetzes
Verordnung der BH Lienz - Aufhebung der Verordnung der Bezirkshauptmannschaft Lienz vom 14.03.2020, Bote für Tirol Nr. 120/2020, GZl. LZ-SANI-44/2-2020 vom 26.03.2020
LGBl.Nr. 35/2020 Verordnung des Landeshauptmannes vom 20. März 2020 nach § 2 Z 2 des COVID-19-Maßnahmengesetzes
Verordnung der Bezirkshauptmannschaft Lienz vom 19.03.2020 über eine vorübergehende Anpassung der Regelung der Betriebszeiten öffentlicher Apotheken im Bezirk Lienz zur Bewältigung der Situation um das Coronavirus, LZ-APO/BA-29/20-2020
LGBl.Nr. 33/2020 Verordnung des Landeshauptmannes nach § 2 Z 2 des COVID-19-Maßnahmengesetzes FAQ zu Verkehrsbeschränkungen unter https://www.tirol.gv.at/meldungen/artikel/faq-zu-verkehrsbeschraenkungen
Verordnung der Bezirkshauptmannschaft Lienz vom 17.03.2020 über die teilweise Schließung der Kinderbildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen im Bezirk Lienz nach dem Epidemiegesetz 1950, GZl. LZ-SANI-45/2-2020
Verordnung der BH Lienz vom 14.03.2020 über verkehrsbeschränkende Maßnahmen nach dem Epidemiegesetz 1950, GZl. LZ-SANI-44/2-2020
Verordnung der BH Lienz vom 11.03.2020 betreffend Maßnahmen gegen das Zusammenströmen größerer Menschenmengen nach dem Epidemiegesetz 1950, GZl. LZ-SANI-37/20-2020
Verordnung des Bundesministeriums für Inneres vom 13.03.2020 über die Einstellung des Grenzverkehrs an bestimmten Grenzübergangsstellen
Volksbegehren
Aufgrund der am 20. Jänner 2020 auf der Amtstafel des Bundesministeriums für Inneres sowie im Internet veröffentlichten stattgebenden Entscheidung des Bundesministers für Inneres betreffend das oben angeführte Volksbegehren wird verlautbart:
Gemäß § 12 Volksbegehrengesetz 2018, BGBI. I Nr. 106/2016, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBI. I Nr. 32/2018, in Verbindung mit § 58 Nationalrats-Wahlordnung 1992, BGBI. Nr. 471/1992, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBI. I Nr. 32/2018, wird die Verbotszone wie folgt festgelegt
Text des Volksbegehrens: Mangels Solidarität einiger EU-Mitgliedsstaaten im Asylbereich möge der Bundesgesetzgeber unverzüglich durch (verfassungs-)gesetzliche Maßnahmen folgende Rahmenbedingungen schaffen:
JA zum Rauchen! Wir fordern aus Gründen der Wahlfreiheit eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung für die Beibehaltung der 2018 beschlossenen Novelle zum Nichtraucherschutzgesetz (Tabakgesetz mit Erlaubnis von Raucherbereichen in der Gastronomie sowie Jugend- und Nichtraucherschutzmaßnahmen).
Text des Volksbegehrens: NEIN zum Rauchen! Wir fordern aus Gründen eines optimalen Gesundheitsschutzes eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung für ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie wie in der 2015 beschlossenen Novelle zum Nichtraucherschutzgesetz (Tabakgesetz).
Wir sind für den Ausstieg Österreichs aus EURATOM und gegen jegliche Art der Finanzierung der (EU-)Atomenergiewirtschaft mittels österreichischer Steuergelder ...
Kundmachungen
Von Seiten der Stadtgemeinde Lienz darf anlässlich des bevorstehenden Wintereinbruches auf die Bestimmungen der Straßenverkehrsordnung über die Schneeräum- und Streupflicht der Anrainer gemäß § 93 StVO - Straßenverkehrsordnung 1960, BGBl.Nr. 159/1960, i.d.g.F., hingewiesen werden:
Mündliche Verhandlungen
Gemeinderatssitzungen
am Dienstag, 31.03.202020, um 18.00 Uhr, im Ratsaal der Liebburg
weitere Informationen
Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates im Ratsaal der Liebburg
Bekanntmachung betr. die rechtswirksame Einbringung von schriftlichen Anbringen; technische Voraussetzungen für die Einbringung per E-Mail; Amtsstunden und Parteienverkehrszeiten sowie Kundmachungen im Internet
